Nutzungserklärung für Nutzer
von www.oberstadt.de und entsprechenden Unterseiten

(Stand: München, 01.03.2011)

Geltungsbereich

Die Public-Tools Internetagentur (Inh. Stephan Daniel), im Folgenden Public-Tools", stellt auf ihrem Online-Portal www.oberstadt.de (im Folgenden Online-Portal) Endverbrauchern kostenlos Kontakt- und Produktinformationen von Drittfirmen (im Folgenden Partner/Anbieter) zur Verfügung. Diese Nutzungserklärung gilt gegenüber dem Nutzer des Online-Portals (im Folgenden Nutzer) für die Inhalte des Online-Portals.

Ziel von Oberstadt.de

Das Online-Portal www.oberstadt.de ist ein unabhängig geführtes Branchenbuch. Ergänzt durch verschiedene Services bietet es dem ortsgebundenem Handel eine Marktplatz-Plattform in Form von virtuellen Schaufenstern.

Impressumspflicht der Partner/Anbieter:

Die alleinige Abbildung der Kontaktdaten eines Dritten stellt lediglich einen passiven Branchenbucheintrag dar. Dies kann auch eine Unterseite (Microsite) sein, die von der Redaktion des Online-Portals erstellt wurde. Ein vollständiges Impressum ist dann nicht erforderlich.

Public-Tools übernimmt KEINE Haftung für Werbeaussagen Dritter.

Nur wenn Partner/Anbieter "aktiv" Leistungen anbieten (z. B. Preisangaben oder Gutscheine), sind diese zur Pflege eines eigenen Impressums verpflichtet. Sofern diese "aktiven" Partner/Anbieter zusätzlich, zur Unterseite (Microsite) in diesem Online-Portal, eine eigene Homepage/Website betreiben - und innerhalb ihrer Unterseite auch dorthin verlinken, ist dies dem Nutzer als Impressum zumutbar. Voraussetzung dafür ist, dass das jeweilige Impressum auf der eigenen Homepage/Website den gesetzlichen Anforderungen entspricht.

Jeder Partner/Anbieter haftet selbst für die von ihm publizierten Werbeaussagen, Preisangaben etc.

 

Allgemeines und Vertragsverhältnisse

Public-Tools stellt lediglich Informationen für Nutzer zur Verfügung. Public-Tools tritt nicht selbst als Händler auf. Die dargestellten Produktinformationen stellen keine rechtsverbindlichen Angebote der Public-Tools dar. Durch die Nutzung des Online-Portales durch den Nutzer entsteht zwischen diesem und der Public-Tools keinerlei vertragliche Bindung bezüglich der dargestellten Produkte und Dienstleistungen.

Insbesondere kommen mit Public-Tools keine Kaufverträge oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Dienstleistungen oder Produkte zustande. Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Dienstleistungen oder Produkte werden ausschließlich zwischen den Nutzern und den Partnern/Anbietern begründet. Dies gilt insbesondere für Gutscheine.

(Die Nutzer werden bei Erwerbsinteresse von dem Online-Portal entweder zur Unterseite (Microsite), oder direkt zu den Seiten des Partner/Anbieters geleitet, von dem das betreffende Angebot stammt. Die Nutzer sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluss sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben des betreffenden Partner/Anbieters zu überprüfen.

Auf den Webseiten genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind möglicherweise geschützt oder Warenzeichen der jeweiligen Firmen, Partner/Anbieter oder Hersteller. Die Produktinformationen dienen lediglich der Information und dem privaten Gebrauch der Nutzer und dürfen ausschließlich für private Zwecke verwendet werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Produktinformationen auf einen Rechner und/oder Datenträger herunterzuladen. Das wiederholte und systematische Herunterladen auch von nach Art und Umfang nur unwesentlichen Teilen der Produktinformationen steht dem Herunterladen eines nach Art und Umfang wesentlichen Teils der Produktinformationen gleich. Das Ausdrucken der Produktinformationen ist nur für private Zwecke und nur in dem hierfür zwingend erforderlichen Umfang erlaubt. Die Produktinformationen dürfen nur im begrenzten Umfang ausschließlich an Privatpersonen zu privaten Zwecken weitergegeben werden. Jegliche Nutzung der Produktinformationen zu geschäftlichen Zwecken, insbesondere die gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass von ihm zu privaten Zwecken genutzte Produktinformationen nicht von Dritten unberechtigt genutzt werden.

Public-Tools behält es sich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Gewährleistung

Obwohl Public-Tools sorgfältig den technisch reibungslosen und störungsfreien Ablauf, bezüglich eigener Systeme, Programme etc. sicherzustellen, kann Public-Tools keine Gewähr hierfür übernehmen. Public-Tools behält es sich vor, einen frei bestimmbaren Zeitabschnitt zur Behebung technischer Probleme zu verwenden. Public-Tools übernimmt keine Gewähr für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen, Programmen etc., die nicht unmittelbar zu dem Online-Portal gehören und auf die Public-Tools insofern keinen Einfluss hat.

Public-Tools übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen und für Art, Umfang und Qualität der von den Partner/Anbietern angebotenen Produkte und Dienstleistungen. Angaben zu Dienstleistungen oder Informationen, auf die direkt oder indirekt z.B. über sogenannte „Links“ verwiesen wird, werden von Dritten gepflegt - Public-Tools übernimmt hierfür keine Haftung. Ebenso übernimmt Public-Tools keine Gewähr dafür, dass die auf dem Online-Portal dargestellten Leistungen oder Produkten zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Partner/Anbietern tatsächlich erworben werden können.

Public-Tools und die Partner/Anbieter betreiben ihre jeweiligen Homepages/Websites völlig unabhängig voneinander. Public-Tools kann deshalb keine Gewähr für inhaltliche und graphische Gestaltung der Webseiten der Partner/Anbieter übernehmen - insbesondere für die darauf angebotenen oder nicht angebotenen Produkte und sonstigen Leistungen.

Haftung

Von den oben aufgezählen Haftungsbeschränkungen unberührt bleibt die Haftung gemäß zwingender gesetzlicher Regelungen. Public-Tools haftet also dem Grunde nach ausschließlich für Schäden, die Public-Tools selbst oder ihre gesetzlichen Vertreter oder leitenden Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben könnten.

Verantwortlichkeit/Links

Public-Tools distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten der Seiten, zu denen Links durch von Public-Tools betriebene oder gehostete Seiten führen. Public-Tools betont, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten sowie deren Unterseiten hat.

Urheberrecht

Alle Fotos, Produktbeschreibungen, redaktionelle Texte, Produktdaten genießen urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz. Reproduktion, Vervielfältigung oder Modifikation sind sowohl ganz oder teilweise nur mit schriftlicher Genehmigung von Public-Tools oder des jeweiligen Partners/Anbieters erlaubt.

Jede nicht genehmigte Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe stellt einen Verstoß gegen die oben genannten rechtlichen Bestimmungen dar und wird ohne vorherige Ankündigung zivil- oder strafrechtlich verfolgt.

Nutzung von Google Analytics und Facebook Plugins

Google Analytics und Facebook finden bei www.oberstadt.de keine Verwendung. Google und auch das soziale Netzwerkes facebook.com verlinken ggf. auf die Inhalte von www.oberstadt.de. Für die Aktualität der bei Google, Facebook (und anderen Netzwerken und Verzeichnissen wie Xing, Qype, Yahoo oder Twitter) kann Public-Tools keine Haftung übernehmen.

Änderung der Nutzungserklärung

Public-Tools behält sich das Recht vor, diese Nutzungserklärung jederzeit abzuändern. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der Nutzungserklärung erfolgt nicht. Die Nutzungserklärung ist selbstständig periodisch auf Veränderungen zu überprüfen.

Salvatorische Klausel und Schlussbestimmung

Diese Nutzungserklärung und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Endverbrauchern und der Public-Tools unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt.

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